Die EU-Saatgutverordnung als Vorbereitung einer neuen Hungerwaffe

Tonio Borg, „Verbraucherschutzkommissar“ der EU

Tonio Borg, „Verbraucherschutzkommissar“ der EU

Wie bereits in meinem Einleitungskommentar zu „Das Schwarzbuch des Kommunismus über den Holodomor in der Ukraine“ kurz angesprochen, sehe ich in der von der EU angestrebten Saatgutrichtlinie die Gefahr, daß das nicht bloß einer Profitmaximierung der Saatgutkonzerne dienen soll, sondern auch als Vorbereitung einer neuen Hungerwaffe gedacht ist: Kein europäisches Volk soll mehr aus der „New World Order“ ausbrechen können, und falls es doch eines dieser Völker versuchen sollte, will man es mit einer Hungersnot ähnlich dem ukrainischen Holodomor von 1932 bis 1933 brechen können.

Zur Einführung bringe ich hier zunächst einen Auszug aus einem Artikel von Peter A. Krobath im Märzheft 2014 der ORF-Publikation „UNIVERSUM“:

VON GARTENMELDEN, OCHSENHERZSAMEN UND WIENER BUTTERHÄUPTLN
Die Aufregung über den Entwurf zu einer neuen EU-Saatgutverordnung hat die Aufmerksamkeit für alte Gemüsesorten erhöht. Noch mehr private Gärtnerinnen und Gärtner wollen sie nun durch Anpflanzen und Vermehren über die Zeiten retten.

Auf den zwei Tischen befinden sich unfrankierte Briefkuverts, selbstgefaltete Stanitzel, zweckentfremdete Gewürzstreuer, eine Holzschachtel mit daumengroßen Phiolen. All die Behältnisse sind handbeschriftet, teils grobkantig wie ein Volksschulheft, dann wieder kunstvoll verschnörkelt. Rund zehn Menschen, großteils Frauen, umrunden die Ausstellung, begutachten sie mit Augen und Fingern und unterhalten sich angeregt. Da ist vom „optimalen Standort“ die Rede, dort von einem „frechen Maulwurf“, auf der anderen Seite fällt plötzlich der Satz „Ich hab für die Jungfrau im Grünen eine Tüte Mädchenaugen bekommen.“

Geschieht hier etwas Kriminelles?

„Wir verdienen ja kein Geld damit“, rechtfertigt sich die eine. „So ein Gesetz, das uns das verbietet, wäre ein absoluter Schwachsinn. Genau deswegen machen wir das hier, um dem entgegenzuwirken“, erklärt die andere. „Das hier“ findet in den Räumen der Gebietsbetreuung im 20. Wiener Gemeindebezirk statt und nennt sich „Saatgut-Tauschbörse“. Dergleichen geht in Österreich zwischen Februar und April vielerorts über die Bühne, wobei im Kontext von Studierenden neben dem Tauschen meist auch das Schenken im Titel steht. Ob getauscht oder geschenkt: Bei so einem Treffen wechselt im Vorfeld der Hausgarten- und Gemeinschaftsfeld-Saison selbstgewonnenes Saatgut von Blumen, Gemüse und Getreide unkompliziert die Besitzer – eine Selbstverständlichkeit mit wahrscheinlich tausendjähriger Tradition.

Schenken verboten?
Auf den Gesetzesbruch angesprochen, wissen die hier anwesenden Gärtnerinnen und Gärtner sofort, wovon die Rede ist: Vom Entwurf zu einer neuen EU-Saatgutverordnung. Die sorgt seit einem Jahr nicht nur in der Gardening-Szene für Aufregung. In Österreich sprachen sich sämtliche Parteien gegen diesen Gesetzesvorschlag aus, der mit einem teuren und aufwendigen Zulassungsverfahren in Sachen Saatgut die großen Konzerne mit ihren Hybridsorten bevorzugen und die Vielfalt der Saaten, insbesondere die seltenen Sorten gefährden würde. Aber nicht nur über die Zulassungen für den Markt machte man sich beim europäischen Verbraucherschutz Gedanken – laut Artikel 3, Absatz 5 sollen auch die „anderen Formen der Weitergabe“ vom neuen Registrierungsprozedere betroffen sein:

„…das Bereithalten zum Zwecke des Verkaufs innerhalb der Union, einschließlich des Anbietens zum Verkauf oder jeder anderen Form der Weitergabe, sowie Verkauf, Vertrieb, Einfuhr in die und Ausfuhr aus der Union und andere Formen der Weitergabe, unabhängig davon, ob entgeltlich oder unentgeltlich; in Bezug auf bäuerliche Saatgutproduktion.“

Nach dieser Vorlage würde das Wir-verdienen-ja-kein-Geld-damit-Argument das rege Treiben in der Gebietsbetreuung also nicht legalisieren. Werden die des „Sorteneinheitsbreis müden Gartenmenschen“ in Zukunft wirklich gezwungen sein, in den Untergrund zu gehen, wie es die Garten-Autorin Ute Woltron kämpferisch ankündigt? „Mit verdeckten Codes würden wir agieren, Samensäckchen würden unter den Tischen die Runde machen. Eingeweihte würden es flüstern hören: Ochsenherzsamen da, Chilitomatensaatgut dort. Und wir würden all die prächtigen alten Sorten weiter ziehen, weiter vermehren, weiterhin über die Zeiten retten“, so Woltron in ihrem Blog (www.utewoltron.at).

Nach der großen öffentlichen Entrüstung (vor allem in Österreich und Deutschland) ruderte EU-Verbraucherschutzkommissar Tonio Borg zurück, sprach von Mißverständnissen. Die EU wolle den Tausch alter Sorten nicht untersagen, sagte er. Doch der umstrittene EU-Entwurf ist damit nicht vom Tisch, die Entscheidung darüber ist vorerst nur aufgeschoben. Selbst wenn das EU-Parlament den Entwurf am 12. März zurückweist, könnte die Kommission darauf beharren und schließlich dem neu gewählten Parlament dieselben Papiere vorlegen.

[…]

Saatgut als Commons
Mangold Five Colours, Gartenmelde Rubinrot, Andenbeere Schönbrunner Gold, Feuerbohne aus Ober-Wolfsbach, Flaschenkürbis Schalmeienklang, Dattelweintomate, Chili Gelbe Kirschen – die Wiederentdeckung von alten und seltenen (oft nicht oder nicht mehr registrierten) Sorten in den neuen Nutzgärten hat nicht nur kulinarische Gründe. Diese sogenannten Hausgarten- oder Hofsorten haben eine weitaus größere Variabilität als moderne Sorten, sie sind an die lokalen Ökosysteme angepaßt und sind ein lebendiges Statement gegen die Einfalt der großen Agrarkonzerne und für die große Vielfalt der Kulturpflanzen.

Die Nutzpflanzen sind eine gemeinsame Kulturleistung der Menschheit, ein „Commons“, das weiterhin allen Menschen zugänglich sein sollte, fordern zahlreiche Initiativen weltweit. Als Commons werden Ressourcen bezeichnet, die bestimmten Menschen so wichtig sind, daß sie sich selbst darum kümmern wollen, ohne Profitstreben, jenseits von Markt und Staat. Damit sind sowohl natürliche Ressourcen gemeint, wie Wasser, fruchtbarer Boden, Energieträger, Artenvielfalt oder die Stabilität des Klimas, als auch kulturelle und soziale Ressourcen, wie Bildung, Kunst, Sprachen, Forschungsergebnisse, Internet, Wohnraum oder der öffentliche Raum. Weltweite Aufmerksamkeit erhielt das Thema durch den Wirtschaftsnobelpreis für die Commons-Forscherin Elinor Ostrom im Jahr 2009.

„Was haben Saatgut und Software gemeinsam?“ pflegt die Commons-Fachfrau Silke Helfrich von der Heinrich-Böll-Stiftung bei ihren Vorträgen zu fragen. Die Antwort: Saatgut ist heute ein ähnlich „vermachteter“ und kontrollierter Bereich wie Software. Doch bei beiden kann man sich entscheiden, sie zur Ware oder zum Commons zu machen. Wobei es mit der Entscheidung für die Commons-Variante noch nicht getan ist: Diese muß erkämpft und verteidigt und naturgemäß auch gepflegt werden.

Auch die Hindernisse bei Software und Saatgut sind vergleichbar; der Kopierschutz auf der einen Seite mit der Genetic Use Restriction Technology (GURT) auf der anderen, also mit der Technologie, welche die zentrale Funktion des Saatguts (nämlich zu keimen, Leben zu entfalten) unterbindet, sodaß man es im nächsten Jahr nicht mehr aussäen kann und neu kaufen muß.

Neben dieser Einschränkung der Fruchtbarkeit des Saatguts durch Gentechnik und Hybridisierung gefährden das Patentieren von (auch konventionellen) Pflanzen, die radikale Monopolisierung auf dem Saatgutmarkt und eine (schon vor dem aktuellen EU-Entwurf) restriktive Saatgutgesetzgebung die Vielfalt unserer Nutzpflanzen. So sind im Laufe des 20. Jahrhunderts bereits 75 Prozent der Kulturpflanzenvielfalt unwiederbringlich verschwunden, wobei es sich hier nicht nur um Sorten, sondern auch um ganze Arten handelt.

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Hört die Signale: Zwangskollektivierung, Kulakenvernichtung, Holodomor

Ukrainische Hungertote

Die Bauern in der Ukraine reagieren auf die Zwangskollektivierung mit einem Anbaustreik. Stalin bestraft sie mit einer Hungerblockade: Alle vorhandenen Lebensmittel werden requiriert, und den Menschen wird gleichzeitig verboten, das Land zu verlassen, um etwa in die Städte zu ziehen. Die Folge ist eine Hungersnot, der Anfang der dreißiger Jahre schätzungsweise 10 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Menschen brachen auf der Straße zusammen und starben vor Hunger.

Von Hugo Portisch; Auszug aus seinem Buch „Hört die Signale: Aufstieg und Fall des Sowjetkommunismus“ (Verlag Kremayr & Scheriau, Wien 1991; Bestellnummer 01990 1), entstanden in Zusammenarbeit mit dem ORF als Ergänzung zu dessen Fernsehdokumentation „Hört die Signale“.

Die Zwangskollektivierung

Als hätte Trotzki den Text geschrieben: Das ZK-Plenum bezeichnet die Splitterung der Landwirtschaft als die Hauptursache für die unzureichende Getreideproduktion. Für den im Fünfjahresplan vorgesehenen raschen Aufbau einer eigenen sowjetischen Großindustrie müßten bedeutend mehr Devisen aufgebracht werden, als dies mit den gegenwärtigen Getreideexporten möglich sei. Will man die Getreideproduktion steigern, müsse man in der Landwirtschaft von der Bauernwirtschaft zur Großproduktion übergehen. Die Einzelbauern sollten sich – freiwillig – zu Kollektivwirtschaften zusammenschließen, zu Kolchosen, in die die Bauern auch ihr persönliches Eigentum, ihre Geräte und ihren Viehbestand einzubringen hätten. Die Felder würden zu großen Anbauflächen zusammengefaßt, die sich für den Einsatz mit Traktoren und Mähmaschinen eignen würden. Zentrale Maschinen- und Traktorenstationen würden den Kolchosen diese Geräte zur Verfügung stellen.

Unausgesprochenes Vorbild für die Anbaumethoden sind die Großfarmen in den USA: mit verhältnismäßig geringem Personalaufwand werden dort durch intensiven Maschineneinsatz große Ernteerträge erzielt. Das müßte auch in der Sowjetunion zu erreichen sein.

Das Konzept ist einleuchtend. Selbst die Bestimmungen zu seiner Verwirklichung scheinen erträglich: Nur Bauern, die das freiwillig tun, sich also von der Zielsetzung motivieren lassen, sollen in Kolchosen zusammengeschlossen werden. Doch die Praxis sieht wieder einmal ganz anders aus. Die Kollektivierung wird mit einem Schlag Bestandteil der Ideologie, und damit ist kaum noch Freiwilligkeit zugelassen. Parteiaktivisten, Komsomolzen und selbst Rotarmisten werden eingesetzt, um in einer Propagandakampagne größten Ausmaßes die Bauern in die Kollektivierung zu treiben. In den Dörfern werden Propagandareden gehalten, werden Versprechen abgegeben, wird eine helle, reiche Zukunft für alle geschildert.

Wer dennoch nicht bereit ist, sein Stück Land aufzugeben und mit seinem Besitz in die Kolchose einzuziehen, der wird zunächst beschimpft, dann bedroht und schließlich vor die Wahl gestellt, für die Kolchose zu unterschreiben oder das Dorf zu verlassen. Von Freiwilligkeit ist nicht mehr die Rede. Bald geht man einen Schritt weiter. Die größeren Bauern – nach mittel- und westeuropäischen Begriffen sind es Kleinstproduzenten – werden beschuldigt, sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert zu haben. Sie, die mit ihrem Fleiß und ihrer Produktion das Rückgrat der Neuen Ökonomischen Politik gebildet haben, werden nun wieder als Klassenfeinde eingestuft. Als solche dürfen diese Kulaken nicht einmal mehr den Kolchosen beitreten, sie werden entschädigungslos enteignet. Auch ihr gesamter privater Besitz wird ihnen weggenommen, meist werden sie unter Anleitung der Parteifunktionäre von den übrigen Dorfbewohnern geplündert. Unter der Anschuldigung, dem Staat Steuern entzogen zu haben, werden die Kulaken festgenommen und zu Hunderttausenden in die Zwangsarbeitslager deportiert. Die meisten von ihnen haben nicht überlebt.

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Das „Schwarzbuch des Kommunismus“ über den Holodomor in der Ukraine

Lasar Kaganowitsch, jüdischer Volkskommissar der Sowjetunion und einer der Hauptbetreiber des Holodomor (Bild nicht aus dem „Schwarzbuch“).

Lasar Kaganowitsch, jüdischer Volkskommissar der Sowjetunion und einer der Hauptbetreiber des Holodomor (Bild nicht aus dem „Schwarzbuch“).

Aus „Das Schwarzbuch des Kommunismus: Unterdrückung, Verbrechen und Terror“ von Stéphane Courtois und Co-Autoren, deutsche Ausgabe 1999, ISBN 3-492,-04176-0; hier zitierter Abschnitt: „Die Große Hungersnot“, S. 178 – 188. Die Bilder im Text stammen aus dem Buch.

Die Große Hungersnot

Zu den „weißen Flecken“ der sowjetischen Geschichte zählte lange Zeit die große Hungersnot von 1932/33, die nach heute allgemein anerkannten Quellen mehr als sechs Millionen Opfer forderte.222 Diese Katastrophe ist jedoch nicht vergleichbar mit den anderen Hungersnöten, die das zaristische Rußland in regelmäßigen Abständen heimsuchten. Denn sie war eine direkte Folge des neuen „militär-feudalistischen“ Wirtschaftssystems der Bauernschaft – so der Ausdruck des bolschewistischen Funktionärs und Stalingegners Nikolai Bucharin -, das während der Zwangskollektivierung aufgebaut worden war, und verdeutlichte auf tragische Weise den ungeheuren sozialen Rückschritt, der mit dem Angriff der sowjetischen Macht auf die Bauern Ende der zwanziger Jahre einherging.

Im Gegensatz zur Hungersnot von 1921/22, welche die sowjetischen Behörden nicht zuletzt durch ihre Appelle an die internationalen Hilfsorganisationen zugegeben hatten, war die von 1932/33 vom Regime immer geleugnet, und die wenigen Stimmen, die im Ausland die Aufmerksamkeit auf diese Tragödie lenkten, mit starker Propaganda übertönt worden. Aufgebauschte „Berichte“ haben dabei noch beträchtlich geholfen, so etwa der des französischen Abgeordneten Édouard Herriot, des Führers der Radikalen, der im Sommer 1933 auf einer Reise in die Ukraine von den vielen Gemüsegärten der Kolchosen schwärmte, alle „wunderbar bewässert und gepflegt“, und von den „wirklich bewundernswerten Ernten“. Daraus folgerte er mit unumstößlicher Überzeugung: „Ich habe die Ukraine durchquert und kann nur bestätigen, daß ich sie wie einen Garten mit vollem Ertrag erlebt habe.“223 Diese Verblendung ist zum einen auf die gigantische Inszenieerung der GPU zurückzuführen, die für die ausländischen Gäste eine Reiseroute voller Musterkolchosen und vorbildlicher Kindergärten ausgearbeitet hatte. Für diese Verblendung gab es aber auch politische Gründe: besonders die damalige französische Regierung war mit Blick auf das mit der Machtübernahme Adolf Hitlers bedrohlicher gewordene Deutschland darauf bedacht, den sich abzeichnenden Annäherungsprozeß mit der Sowjetunion nicht zu stören.

Eine Folge des Bürgerkrieges und der bolschewistischen Agrarpolitik: An der Wolga wütet eine schreckliche Hungersnot, die zwischen 1921 und 1922 fünf Millionen Menschen das Leben kostet – die ersten Opfer sind die Kinder.

Eine Folge des Bürgerkrieges und der bolschewistischen Agrarpolitik: An der Wolga wütet eine schreckliche Hungersnot, die zwischen 1921 und 1922 fünf Millionen Menschen das Leben kostet – die ersten Opfer sind die Kinder.

Trotzdem hatten vor allem in Deutschland und Italien eine ganze Reihe maßgeblicher Politiker erstaunlich genaue Kenntnisse von der Hungersnot der Jahre 1932 und 1933. Die kürzlich von dem italienischen Historiker Andrea Graziosi224 entdeckten und veröffentlichten Berichte der in Charkow, Odessa und Noworossisk diensttuenden italienischen Diplomaten bewiesen, daß Mussolini, der diese Texte sorgfältig las, über die Situation genau im Bilde war, auch wenn er es für seine antikommunistische Propaganda nicht ausnützte. Im Gegenteil, im Sommer 1933 kam es zunächst zum Abschluß eines italienisch-sowjetischen Handelsvertrags, dem später noch ein Freundschafts- und Nichtangriffspakt folgte. Geleugnet oder der Staatsräson geopfert, setzte sich die Wahrheit über die Hungersnot, obwohl sie in einigen auflagenschwachen Publikationen von im Ausland sitzenden ukrainischen Organisationen zur Sprache gekommen war, erst ab der zweiten Hälfte der achtziger Jahre allmählich durch, als Folge einer Reihe von veröffentlichten Arbeiten und Forschungsberichten sowohl von westlichen Historikern als auch von Forschern der ehemaligen Sowjetunion.

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